Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops von forexhome.de


Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops von forexhome.de

Stand: 25.07.2016

 

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für entgeltliche Verträge, die über die Plattform www.forexhome.de zwischen der

 

Peer – Investment & Trading GmbH

Meußlitzer Str. 64

01259 Dresden

Deutschland

(nachfolgend: Verkäuferin)

 

und

 

den Besuchern von forexhome.de, die ein Produkt über einen in diesen AGB beschriebenen Bestellvorgang erwerben

(nachfolgend: Besteller)

 

in der zu diesem Zeitpunkt gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, die Verkäuferin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Ein Produkt im Sinne dieser AGB umfasst alle von der Verkäuferin entgeltlich über forexhomde.de angebotenen vorgefertigten Erzeugnisse, Werke im Sinne des Urheberrechts (sowie deren Derivate) und Computerprogramme im Sinne von § 69a UrhG, vor allem in Gestalt von Quellcode und sonst digital verwendbaren Dateien. Überdies sind Produkte im Sinne unserer AGB auch alle weiteren bei uns kostenpflichtig zum Download oder als Abonnement angebotenen Erzeugnisse, Computerprogramme und Werke im Sinne des Urheberrechts sowie deren Derivate.

(3) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen insbesondere den digitalen Produkten beigefügte Lizenzierungsvereinbarungen. Im Zweifesfall ist nur die private Nutzung ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung gewährt.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrags

(1) Die Angebote richten sich an Endkunden (Verbraucher) mit Rechnungs- und Lieferanschrift in Staaten der Europäischen Union (EU) und sind freibleibend. Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

(2) Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen hat und im letzten Bestellschritt den Button „Jetzt kaufen“ anklickt. Der Kaufvertrag kommt nur zwischen der Verkäuferin und dem Besteller und erst durch eine Annahmeerklärung der Verkäuferin zustande. Diese erfolgt mit Zusendung einer Annahmeerklärung per E-Mail. Die Bestätigung über den Eingang einer Bestellung stellt keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne dar.

(3) Das Angebot bezieht sich auf das Produkt oder die Produkte, die in der Übersicht vor der Abgabe des verbindlichen Angebots zu sehen sind. Unsere Leistungen bestimmen sich entsprechend der Auswahl des gewünschten Produkts.

(4) Der Weiterverkauf des Kaufgegenstands ist ausgeschlossen.

(5) Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung zu.

 

§ 3 Preis und Versandkosten

(1) Alle Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung unter Berücksichtigung von 2. (1) Satz 1 dieser AGB.

 

§ 4 Liefertermin

(1) Die Lieferung erfolgt entsprechend der auf der jeweiligen Artikeldetailseite dargestellten Art und Weise und nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut (bei Vorkasse) bzw. nach Vertragsschluss (bei der Nutzung von Online-Zahlungsverfahren, Zahlung per SEPA-Lastschrift oder bei Rechnungskauf). Bei Waren, bei denen im Einzelfall ein gesonderter Termin zum Start der Auslieferung angegeben ist, beginnt die Lieferfrist frühestens mit diesem Termin.

(2) Für Produkte, die zum Download angeboten werden, behält sich die Verkäuferin vor, Rechte an dem Produkt und den Zugang zum Download zurückzubehalten, bis der vollständige Kaufpreis bei der Verkäuferin eingegangen ist. Bis zum Zahlungseingang wird ein Download nicht möglich sein. Nach Zahlungseingang wird der Download unverzüglich zur Verfügung gestellt. Bei Zahlungen via PayPal wird der Zugang zu den entsprechenden Downloads automatisch freigeschaltet.

 

§ 5 Zahlung

(1) Der Besteller kann die Artikel per Lastschrift, Online-Zahlungsverfahren oder Vorauskasse bezahlen. Die Verkäuferin behält sich das Recht vor im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich.

(2) Im Falle der Zahlung per Online-Zahlungsverfahren (z. B. PayPal, Sofortüberweisung) ermächtigt der Besteller die Verkäuferin ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.

(3) Bei Bezahlung per Vorauskasse hat der Besteller den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von fünf Kalendertagen nach Bestelleingang auf das Konto der Verkäuferin zu überweisen. Die Verkäuferin reserviert den Kaufgegenstand für einen Zeitraum von fünf Kalendertagen.

(4) Bei Zahlung per SEPA Lastschrift erteilt der Käufer der Verkäuferin ein SEPA Basismandat. Die Vorabankündigung des genauen Zeitpunkts der Kontobelastung (Pre-Notification) erfolgt einen Tag vor Einzug. Die Ankündigung erhalten Sie mit der Rechnung.

(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

(6) Kommt der Besteller mit einer Zahlung in Verzug oder kommt es zu einer Rücklastschrift, so behält sich die Verkäuferin vor Verzugsschaden (z. B. Inkassogebühren, Mahngebühren, Verzugszinsen, Rückbuchungsgebühren) geltend zu machen.

(7) Die Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche der Verkäuferin ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt und Lizenzen

(1) Der an den Besteller gelieferte Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller an den Besteller gelieferten Kaufgegenstände Eigentum der Verkäuferin.

(2) Die Verkäuferin gewährt dem Besteller das zeitlich und räumlich unbeschränkte, einfache, nicht übertragbare Recht, das gekaufte Produkt zu nutzen, zu vervielfältigen und zu bearbeiten. Das Recht zur Bearbeitung der Produkte ist beschränkt auf den Erhalt oder die Wiederherstellung der offerierten und intendierten Funktionalität.

(3) Beim Kauf eines Produkts ist die Nutzung, Vervielfältigung und Bearbeitung des Quellcodes, seiner Bearbeitungen und Kompilierungen unabhängig von der konkreten Art der Verwendung auf den Besteller begrenzt.

(4) Die sonstigen Urheber-, Patent-, Marken- und Leistungsschutzrechte verbleiben im Verhältnis zum Kunden bei uns. Soweit die Rechte Dritten zustehen, haben wir entsprechende Verwertungsrechte.

 

§ 7 Kundenpflichten und Zahlung

(1) Nach Annahme Ihres Angebots durch uns sind Sie dazu verpflichtet, den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen. Dies hat unverzüglich, spätestens jedoch binnen fünf Kalendertagen nach Annahme Ihres Angebots, zu erfolgen. Der Kaufpreis gilt mit Eingang Ihrer Zahlung auf unserem Konto als bezahlt. Die Zahlung kann via Überweisung und Lastschrift erfolgen. Die entsprechenden Verbindungs- oder Überweisungsdaten erhalten Sie in unserer Annahme Ihres Angebotes, sofern erforderlich.

(2) Sie sind verpflichtet die Limitierungen Ihrer gemäß § 6 dieser AGB gewährten Rechte zu berücksichtigen. Insbesondere dürfen Sie unsere Produkte nicht ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung weitergeben.

 

§ 8 Mängelrecht

(1) Sofern Garantien beworben werden, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die spätestens mit Lieferung in Textform zur Verfügung gestellt werden. Bei Mängeln des gelieferten Kaufgegenstands stehen dem Besteller die gesetzlichen Rechte im Rahmen der Gewährleistung/Mängelhaftung losgelöst von einer etwaigen Garantie zu. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit dem Datum der erstmaligen Bereitstellung des Produkts. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Käufers werden durch eine Garantie nicht eingeschränkt. Für Schadensersatzansprüche des Bestellers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 9 dieser AGB.

 

§ 9 Haftungsbegrenzung

(1) Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Verkäuferin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Verkäuferin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Bestellers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

§ 10 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

(2) Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

(3) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Peer – Investment & Trading GmbH, Freischützstr. 13, 01259 Dresden, Tel.: +49 162 5671656, , Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Dresden: HRB 35303., Vertreten durch Peter Seidel., Ust.-Identifikationsnummer: DE306190308) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

(4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Widerrufsfolgen

(1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Muster-Widerufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An

Peer – Investment & Trading GmbH
Meußlitzer Str. 64
01259 Dresden
Tel.: +49 162 5671656

Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Dresden: HRB 35303.
Vertreten durch Peter Seidel.
Ust.-Identifikationsnummer: DE306190308

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

___________
(*) Unzutreffendes streichen.

 

Besonderer Hinweis

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

 

— Ende der Widerrufsbelehrung —

 

§ 11 Ausschluss des Widerrufsrecht / vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

(2) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  • die auf Ihren ausdrücklichen Wunsch hin erfüllt sind, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

 

§ 12 Gerichtsstand / anwendbares Recht

(1) Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Dresden.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission bietet eine Plattform an, um Online-Streitigkeiten beizulegen. Die Plattform ist über http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zugänglich. Verbraucher können diese Plattform zur Streitbeilegung nutzen. Wir sind prinzipiell bereit, an außergerichtlichen Schiedsverfahren teilzunehmen.